Die CityBahn verbindet Pro und Contra.

In einem offenen und transparenten Dialog werden die Wiesbadener in den kommenden Wochen ihre Meinung zu Einzelheiten der Vorplanung äußern können.

Die CityBahn im Dialog

Im Februar 2017 hat die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung die Grundlagen für den Bau der CityBahn gelegt: Mit großer Mehrheit gab das Parlament grünes Licht für den Start der Planungen. In den nächsten Wochen wird die Vorplanung abgeschlossen. Direkt im Anschluss beginnt die Bürgerbeteiligung.

Gerade bei Projekten, die viele Menschen betreffen und die in einem hochverdichteten Gebiet stattfinden, ist Bürgerbeteiligung wichtig. So verfolgt auch die Landeshauptstadt Wiesbaden das Ziel, den Bürgerinnen und Bürgern mehr Teilhabe an den Vorhaben zur weiteren Entwicklung der Stadt zu ermöglichen. Die frühzeitige Einbindung bei städtischen Projekten wie dem Bau der CityBahn soll zu einer Verbesserung der Beteiligungskultur führen und das gegenseitige Verständnis von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung fördern. Auf diesem Wege können Beschlüsse gefasst werden, die eine breite Akzeptanz bei den Menschen finden. Das gemeinsame Erarbeiten von Ideen stärkt darüber hinaus die Verbundenheit der Bürgerinnen und Bürgern mit ihrer Stadt.

Voraussichtlich Ende November schließen die Ingenieure die Vorplanung ab, die Ergebnisse sowie erste Zwischenstände der sogenannten Nutzen-Kosten-Analyse (NKU) stellen sie am 12. Dezember dem gemeinsamen Verkehrsausschuss der Landeshauptstädte Wiesbaden und Mainz vor. Direkt im Anschluss erfahren die Bürgerinnen und Bürger, welche Trassenvarianten weiterhin zur Diskussion stehen. Auch die Frage nach der Tragfähigkeit der Theodor-Heuss-Brücke wird zu diesem Zeitpunkt geklärt sein. Nach der Vorstellung in den politischen Gremien fällt der Startschuss für die frühzeitige Bürgerbeteiligung, die sich an den „Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ orientiert.

In einem ersten Schritt stößt die CityBahn GmbH den Bürgerdialog auf der Projektwebseite an. Die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener sollen die verschiedenen Varianten online diskutieren, dabei Vor- und Nachteile aus ihrer Sicht benennen sowie Anregungen einbringen. Spätestens ab Anfang 2018 können die Wiesbadener sowie später auch die Mainzer Bürgerinnen und Bürger im Rahmen von mehreren Infomessen entlang der geplanten Trasse ihre Meinung zu allen Einzelheiten äußern. Dort wird es möglich sein, in den direkten Dialog mit den Experten der zuständigen Ämter sowie Planungsbüros zu treten. Die Anregungen werden nach den Infomessen in den Online-Dialog übertragen und weiter qualifiziert. Die Erkentnisse aus dem Beteiligungsverfahren gehen unmittelbar in die Planungen ein und dienen damit auch als Basis für die anschließenden politischen Entscheidungen über das Projekt.

Meilensteine

Seit Mai 2017: Vorplanung

 

Momentan befindet sich das Projekt CityBahn in der Vorplanung. Die Ingenieure skizzieren in dieser Phase das Konzept und ermitteln die Grundlagen der Planung. Bodenuntersuchungen und technische Machbarkeitsanalysen gehören ebenso zu den Aufgaben der Experten wie die Abstimmung mit Fachämtern.

 

 

Mitte Dezember 2017: Bürgerbeteiligung

 

Die Ergebnisse der Vorplanung werden den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt – und zwar weit vor der gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens. Ab Mitte Dezember werden die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener in einem offenen und transparenten Dialog ihre Meinung zu Einzelheiten der Vorplanung einschließlich der verschiedenen Varianten äußern können.

 

 

2018: Entwurfsplanung

 

Die Anregungen der Bürgerinnen und Bürgern gehen schließlich in die Entwurfsplanung mit ein. Die Ingenieurbüros erarbeiten ein detailliertes, stimmiges und realisierbares Planungskonzept für die Vorzugsvariante des Linienverlaufs inklusive der Lage der Haltestellen und wichtiger Verknüpfungspunkte.

 

 

2019: Planfeststellungs- verfahren

 

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens werden die Pläne erneut ausgelegt. Ziel ist es, die Zulässigkeit des Projektes hinsichtlich aller öffentlicher und privater Belange aus rechtlicher Sicht zu prüfen, abzuwägen und festzustellen. Jeder Interessierte kann die Pläne einsehen – Einwendungen sind jedoch den konkret betroffenen Bürgerinnen und Bürgern vorbehalten.

 

 

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